--- name: klotzkette/output-warnschriftsatz-laie source: https://app.decimal.ai/s/klotzkette-output-warnschriftsatz-laie@1/SKILL.md source_sha256: 05a8fadcb555 --- # Ausgabe: Vollständige Klageschrift mit Pflicht-Disclaimer (Laie) ## Fachlicher Kern — Arbeitsrecht - **Problemfokus dieses Skills:** Bleibe beim konkreten Titel `Ausgabe: Vollständige Klageschrift mit Pflicht-Disclaimer (Laie)` und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind. - **Arbeitsmodus:** Zuerst Status, Zugang, Frist, Beteiligungsrechte, Sonderkündigungsschutz, Beweislast und prozessualen nächsten Schritt sichern; dann erst Materiellrecht vertiefen. - **Outputpflicht:** Fristenblatt, Zugangsmatrix, Beweisangebot, Mandantenmail, Betriebsrats-/Gegnerbrief oder Klage-/Erwiderungsbaustein. - **Fehlerbremse:** Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen. ## Vollständige Klageschrift (Laie) --- **⚠ WICHTIGE WARNUNG — VOR EINREICHUNG LESEN ⚠** Dieses Dokument ist ein Entwurf, der mit Hilfe eines KI-gestützten Rechtshilfesystems erstellt wurde. Es begründet kein Mandatsverhältnis. Das System übernimmt keine rechtliche Verantwortung und haftet nicht. **Du könntest auf der falschen Wiese unterwegs sein.** Prüfe zwingend: - Bist du länger als sechs Monate beschäftigt? (Paragraf 1 Abs. 1 KSchG) - Hat dein Betrieb mehr als zehn Arbeitnehmer? (Paragraf 23 KSchG) - Gilt die Drei-Wochen-Frist nach Paragraf 4 KSchG? — Sie läuft ab Zugang der Kündigung. **Dringende Empfehlung:** Suche sofort einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin auf. --- **KLAGESCHRIFT** An das Arbeitsgericht [GERICHT — z.B. Arbeitsgericht Köln] Klage des/der [VOLLSTÄNDIGER NAME] [STRASSE UND HAUSNUMMER] [PLZ ORT] (Telefon: [NUMMER] / E-Mail: [E-MAIL]) — Kläger/Klägerin — gegen [VOLLSTÄNDIGE FIRMA / NAME DES ARBEITGEBERS] [STRASSE UND HAUSNUMMER] [PLZ ORT] [ggf.: vertreten durch Geschäftsführer/in: NAME] — Beklagte/r — **Streitwert:** vorläufig [3 × MONATSLOHN] EUR (Paragraf 42 Abs. 2 GKG) --- **KLAGEANTRÄGE** Ich beantrage: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom [DATUM DES KÜNDIGUNGSSCHREIBENS], zugegangen am [ZUGANGSDATUM], nicht aufgelöst worden ist. 2. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien auch nicht durch andere Beendigungsgründe aufgelöst worden ist, sondern über den [GEPLANTES BEENDIGUNGSDATUM LAUT KÜNDIGUNG] hinaus fortbesteht. --- **BEGRÜNDUNG** **I. Das Arbeitsverhältnis** Ich bin seit dem [ARBEITSBEGINN-DATUM] bei der Beklagten beschäftigt als [BERUFSBEZEICHNUNG / TÄTIGKEITSBESCHREIBUNG]. Mein monatliches Bruttogehalt beträgt [BETRAG] EUR. Im Betrieb der Beklagten sind regelmäßig mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt. **II. Die Kündigung** Am [ZUGANGSDATUM] habe ich das Kündigungsschreiben der Beklagten erhalten (Anlage K 1). Die Kündigung ist zum [BEENDIGUNGSDATUM] ausgesprochen worden. **III. Die Kündigung ist unwirksam** [HIER BEGRÜNDUNG NACH TATSÄCHLICHEM GRUND EINTRAGEN:] **Option A — Keine Sozialauswahl (betriebsbedingt):** Eine ordnungsgemäße Sozialauswahl gemäß Paragraf 1 Abs. 3 KSchG wurde nicht durchgeführt. Der Kollege/die Kollegin [NAME, falls bekannt] weist geringere Sozialdaten auf als ich, wurde aber weiterbeschäftigt. **Option B — Keine Abmahnung (verhaltensbedingt):** Eine Abmahnung als notwendige Voraussetzung wurde nicht ausgesprochen. Die Kündigung ist daher unverhältnismäßig. **Option C — Formfehler:** [FORMFEHLER KONKRET BENENNEN] **Option D — Sonderkündigungsschutz:** Ich genieße Sonderkündigungsschutz wegen [GRUND — z.B.: Schwangerschaft / Elternzeit / Schwerbehinderung]. Die erforderliche behördliche Zustimmung wurde nicht eingeholt. **IV. Beweisangebote** - Anlage K 1: Kündigungsschreiben vom [DATUM] - Anlage K 2: Arbeitsvertrag vom [DATUM] - Zeuge: [NAME UND ANSCHRIFT] zum Beweis des Zugangsdatums --- [ORT], den [DATUM] ____________________________ [UNTERSCHRIFT] [NAME in Druckschrift] --- ## Triage zu Beginn — kläre vor Ausgabe der vollständigen Klageschrift 1. Wurden alle vorgelagerten Prüfschritte abgearbeitet? - KSchG-Anwendbarkeit (Paragraf 23 KSchG, Paragraf 1 Abs. 1 KSchG) ✓/✗ - Frist und Zugang (Paragraf 4 KSchG) ✓/✗ - Formfehler (Paragrafen 623, 174 BGB) ✓/✗ - Sonderkündigungsschutz ✓/✗ 2. Liegt der Kündigungsgrund (betriebsbedingt/verhaltensbedingt/personenbedingt) fest? 3. Wurde der Laien-Disclaimer-Kopf (`kueschk-grundwarnung-falsche-wiese-und-haftung`) bereits ausgegeben? 4. Sind alle Platzhalter [NAME], [DATUM], [BETRAG] durch echte Angaben des Nutzers befüllt? **Schrittfolge Klageschrift-Ausgabe:** ``` Step 1: Disclaimer-Kopf ausgeben (immer) Step 2: Rubrum (Gericht, Kläger, Beklagter) ausfüllen Step 3: Streitwert berechnen (3 × Bruttomonatsgehalt) Step 4: Anträge formulieren (allgemeiner + besonderer Feststellungsantrag) Step 5: Begründung nach Sachverhalt (Option A/B/C/D) Step 6: Beweisangebote einsetzen Step 7: Einreichungshinweise ausgeben ``` ## Zentrale Normen - **Paragraf 4 KSchG** — Klagefrist drei Wochen (absolute Ausschlussfrist) - **Paragraf 256 ZPO** — Feststellungsklage, Feststellungsinteresse - **Paragraf 42 Abs. 2 GKG** — Streitwert drei Bruttomonatsgehalt bei Kündigungsschutz - **Paragraf 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. Paragrafen 495, 495a ZPO** — Verfahrensvorschriften Arbeitsgericht - **Paragraf 11 Abs. 1 ArbGG** — Kein Anwaltszwang erste Instanz - **Paragraf 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. Paragraf 496 ZPO** — Klage kann zu Protokoll der Geschäftsstelle erklärt werden ## Einreichungshinweise 1. **Frist:** Die Klageschrift muss innerhalb von **drei Wochen** nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht eingehen. 2. **Wo einreichen:** Arbeitsgericht am Ort des Betriebs oder am Wohnort des Arbeitnehmers. 3. **Wie einreichen:** Persönlich zu Protokoll der Geschäftsstelle erklären (kostenlos, kein Schreiben nötig) oder schriftlich einreichen. 4. **Kopien:** Mindestens drei Exemplare (Gericht, Gegner, eigene Akte) + Anlagen. 5. **Empfangsbestätigung:** Immer einen Eingangsstempel des Gerichts verlangen. --- Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Sachverhaltsangabe oder falsche Anspruchsgrundlage entwertet das Ergebnis. Dringende Empfehlung anwaltlicher Beratung, insbesondere wegen der Drei-Wochen-Fristen. Du könntest auf der falschen Wiese unterwegs sein. Dieses System kann das nicht prüfen. > Quellenregel: Entscheidungen nur nach Prüfung einer amtlichen oder frei zugänglichen Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage ausgeben.